Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Lehmwerker Bauinstandsetzung
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der Lehmwerker Bauinstandsetzung (im Folgenden „Lehmwerker“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“) für alle Lieferungen und Leistungen, insbesondere für die Produktion von Lehmschleuder-Systemen, historische Bauinstandsetzungsleistungen, Lieferung nachhaltiger Baustoffe, Lehmputzanwendungen und natürliche Dämmlösungen sowie Materialforschung & Entwicklung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsabschluss
Angebote der Lehmwerker sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Lehmwerker oder durch die Erbringung der Leistung zustande. Mündliche Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, in Euro (€) zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich Lehmwerker das Recht vor, Verzugszinsen und Mahngebühren gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu erheben. Rabatte oder Skonti sind nur gültig bei fristgerechter und vollständiger Zahlung.
4. Lieferung und Leistungserbringung
Termine und Fristen für Lieferungen und Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von Lehmwerker schriftlich als verbindlich zugesichert wurden. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände (z.B. Materialengpässe, Streiks, Betriebsstörungen) berechtigen Lehmwerker, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat das Recht, Teillieferungen abzulehnen, wenn sie für ihn unzumutbar sind.
5. Gewährleistung und Haftung
Lehmwerker gewährleistet, dass die gelieferten Produkte und erbrachten Leistungen dem Stand der Technik und den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferung/Leistungsabnahme, sofern nicht anders gesetzlich vorgeschrieben oder vertraglich vereinbart. Bei Mängeln hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Preises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Lehmwerker haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Anwendung, Lagerung oder Verarbeitung der Materialien durch den Kunden oder Dritte entstehen.
Die Haftung von Lehmwerker für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum der Lehmwerker. Bei Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gütern erwirbt Lehmwerker Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gütern zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
7. Datenschutz
Lehmwerker erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Informationen hierzu finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand am Sitz der Lehmwerker Bauinstandsetzung in Österreich. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: 01. Januar 2024